Europa – eine unmenschliche Festung

Flucht ist kein Verbrechen, Abschiebung schon. Auch Österreich entledigt sich seiner Verantwortung für Flüchtlinge und Asylwerber in Not.

Die Betroffenheit dauerte nicht lange. Zwar tat alle Welt erschüttert als vor wenigen Wochen gleich 300 Menschen vor der kleinen italienischen Insel Lampedusa starben – aber mehr als ein paar Trauerworte gab es nicht. Das vollmundig angekündigte Staatsbegräbnis fand nicht statt, die, die überlebt hatten wurden dagegen mit einer hohen Geldstrafe wegen „illegaler Einreise“ bedacht.

Die Spitzen der europäischen Politik versammelten sich  – um festzulegen, dass die „Grenzschutz“-Agentur Frontex noch mehr Kompetenzen erhalten sollte. Die Kompetenz nämlich, Boote mit Menschen auf der Flucht schon auf hoher See abzufangen und zum Umkehren zu zwingen. Mit einem Wort, die Kompetenz immer mehr Tode im Mittelmeer zu verursachen – in diesem riesigen Massengrab, in dem in den vergangenen Jahren schon mehr als 20.000 Menschen ihr Leben verloren, als sie versuchten, sich in Sicherheit zu bringen vor Verfolgung, Mord und Totschlag, vor Elend und Hunger.

Europa versagt
Lampedusa ist nur ein Symbol. Ein Symbol für das europäische Versagen angesichts neuer Krisen und Kriegs-Schauplätze, angesichts Hunger, Not, Verfolgung, Mord und Diskriminierung. Und Lampedusa geht alle Europäer an, auch die Österreicher. Dabei sind es gerade die österreichischen Politiker, die in solchen Situationen gerne immer die schärfsten Maßnahmen fordern: Maßnahmen gegen, nicht für die Menschen in Not. In Österreich hat sich schon lange die Meinung durchgesetzt, die meisten Menschen, die es auf der Flucht – meistens gegen ihren Willen – hier her verschlägt, seien Lügner und Betrüger, die „sich ins gemachte Bett legen und uns was wegnehmen wollen“.

Einige Beispiele: Die junge Frau aus Tschetschenien, deren männliche Verwandte fast alle in den zwei verheerenden Kriegen ums Leben kamen, die mit drei kleinen Kindern unter ständiger Bedrohung der derzeitigen tschetschenischen Machthaber ihr Leben zu fristen versucht, die so lange terrorisiert wird, bis sie ihre Kinder nimmt und unter unvorstellbaren Qualen bis Österreich gelangt, wird von dem für sie zuständigen Beamten sogleich der Lüge geziehen. Man erklärt ihr, die gerade noch rechtzeitig vor Schlimmerem flüchten konnte, dass in ihrer Heimat Frieden herrsche und sie deshalb keinen Grund habe, hier zu bleiben. Dass dieser Friede nur für jene gilt, die zum Kreis um den allmächtigen Präsidenten von Moskaus Gnaden gehören, interessiert die österreichischen Beamten nicht.

Eben so wenig wie die Tatsache, dass Pakistanis, die aus dem Swat-Tal geflohen sind – also aus jener von den Taliban dominierten Region, in der das Mädchen Malala in den Kopf geschossen wurde, weil sie für das Recht auf Bildung auch für Mädchen eintrat – dass Menschen, denen die Flucht aus dieser Region gelungen ist, nur dann in Sicherheit sind, wenn sie auch Pakistan weit hinter sich lassen können.

Österreich entledigt sich also seiner Verantwortung gegenüber Menschen in Not und auf der Flucht, in dem es diese pauschal zu Lügnern und Betrügern erklärt.  Aber „wir“ tun noch mehr. Wir beklagen uns unausgesetzt darüber, dass uns eben diese Menschen „auf der Tasche liegen“, wollen gleichzeitig aber nichts davon wissen, eben diesen „uns auf der Tasche Liegenden“ die Möglichkeit zu geben, sich selbst zu erhalten, statt auf widerwillig gegebene Almosen angewiesen zu sein. Die Menschen, die verzweifelt versuchen, hier in Österreich ein neues, menschenwürdiges Leben zu beginnen, werden genau daran gehindert, wo es nur geht.

Recht auf Arbeit
Das Recht auf Arbeit ist ein Menschenrecht – das aber all jenen hier zu Lande verweigert wird, die meist unter anderem auch um ihrer Menschenwürde willen bis zu uns geflüchtet sind. Diese Menschenwürde aber stiehlt man ihnen mit jedem Tag, an dem man sie wie Verbrecher einsperrt, verhört, beschuldigt und ausgrenzt – mit jedem Tag, an dem man ihnen das Menschenrecht auf Arbeit verweigert. Dabei stellt sich die Frage: wo wäre Österreich ohne Menschen aus aller Welt, die hier bei uns arbeiten? Ohne die Krankenschwestern, Pfleger, PflegehelferInnen, die AltenpflegerInnen und KinderbetreuerInnen aus allen Ländern der Welt? Und auf Europa umgelegt: wo wären Italien und Spanien ohne die afrikanischen Obst-Pflücker und Weinleser?

Um nur ein Beispiel zu nennen: In diesem Herbst jährt sich zum 75. Mal jener Tag, an dem in Deutschland und Österreich Synagogen brannten, jüdische Geschäfte ausgeraubt wurden und Menschen gejagt wurden wie Tiere. Der Tag vom Beginn des schlimmsten Verbrechens gegen das Menschsein in der Geschichte der Menschen. Österreich hat mit Schuld an diesem Verbrechen – aber offenbar nichts daraus gelernt. Sonst könnte dieses Land heute nicht so gnadenlos mit Menschen umgehen, die vor Elend, Verfolgung und Mord zu uns flüchten.

Flucht wird kriminalisiert
Ja, viele kommen auf der Suche nach einem menschenwürdigen Leben, ja viele kommen, weil sie nicht zusehen wollen, wie ihre Kinder verhungern.  Dass diese Fluchtgründe inzwischen mit Betrug gleichgesetzt werden ist eben so schändlich, wie die Kriminalisierung von Obdachlosen – die in Ungarn bereits Gesetz ist, aber auch in Österreich vorkommt.

Eine Gesellschaft, die so mit den Ärmsten der Armen, den Schwächsten der Schwachen umgeht ist menschenverachtend, vor allem aber kurzsichtig.  Die Lösung des Problems ist sicher nicht die Festung Europa, und sicher auch nicht das geradezu kriminelle Wegschauen bei Mord und Totschlag. Die Lösung ist Respekt, Menschlichkeit und Hilfe dort, wo sie gebraucht wird – eben auch hier in diesem Land, das durchaus in der Lage ist, den zu uns Flüchtenden Sicherheit zu geben.

Die Menschen, die zu uns kommen, haben nämlich viel zu geben. Erfahrungen und Wissen, das uns fehlt – und das wir nur all zu gut brauchen können. Wenn wir das, was diese Menschen mitbringen, zu nutzen verstünden würde dieses Land um so viel reicher werden, als es ohnehin schon ist.

Susanne Scholl ist Journalistin, Schriftstellerin und war viele Jahre lang als Auslandskorrespondentin für den ORF in Russland tätig.
www.susannescholl.at